23. September 2020

Die EU zwischen Konflikten und COVID: Superpower oder Möchtegern?

Die EU zwischen Konflikten und COVID: Superpower oder Möchtegern?
© Kristina D.C. Hoeppner, CC BY-SA 2.0.

In der Tat hat die Europäische Union den größten Markt der Welt, die zweithöchsten Verteidigungsausgaben sowie 55.000 Diplomaten, die weltweit für europäische Interessen eintreten. Diese Stärken werden jedoch nicht nur durch einen Mangel an gemeinsamen europäischen Ansätzen, sondern auch durch ein sich veränderndes globales Umfeld abgeschwächt. Wenn es der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen tatsächlich gelingen soll, die EU in eine ernstzunehmenden „geopolitischen“ Kraft zu verwandeln, muss der Staatenverbund gleich mehrere Tests bestehen.

Den Hürden dabei widmet sich der Szenario-Workshop, den das Bureau für Zeitgeschehen (BfZ) für das Aspen Institute im September 2020 durchführte: Eine diverse Gruppe von Fachleuten beleuchtete nicht nur den Einfluss der geopolitischen Machtverschiebungen auf die strategische Positionierung der EU, sondern auch die Effekte von COIVID-19, einer stagnierenden Weltwirtschaft und nicht zuletzt von eskalierenden Konflikte auf europäischem Terrain, wie aktuell die wachsenden Spannungen zwischen den NATO-Partnern Griechenland und Türkei im Mittelmeer vor Zypern. Die hoch plausiblen Szenarien, die die Teilnehmenden im Laufe von drei Workshop-Einheiten entwickelten, decken die Themen europäische Sicherheit, Handel sowie Green Recovery, das Prestige-Thema der aktuellen Kommission, ab. In vier Arbeitsschritten identifizierten die Experten Schlüsselfaktoren des Wandels und die wichtigsten politischen Maßnahmen, die zur Erreichung der wünschenswerten Szenarien erforderlich sind. In einem finalen Arbeitsprozess entwickelten die Arbeitsgruppen ein Monitoring-System, um Politikmaßnahmen nachzuverfolgen. Dieses System fußt auf wirkungsorientierten Indikatoren.

Die Szenarien eröffnen alternative Zukünfte hin zu einer EU, die zu einer „Grünen Supermacht“ aufsteigt, zu einem unglaubwürdigen „Möchtegern“ in jeglicher Hinsicht degradiert und an den Folgen einer fehlenden europäischer Einigung erodiert. Das Aspen Institute plant, die Szenarien während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft in Berlin und Brüssel vorzustellen.

Beitragsbild: Kristina D.C. Hoeppner.